Allgemeine Geschäftsbedingungen
XXL SPIELE MIETEN
Sebastian Kraus, Weißenburgstraße 17, 97082 Würzburg
Stand 07.04.2024
1. Maßgebliche Bedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Kunden, soweit er bei XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus etwas mietet bzw. zu mieten beabsichtigt, auch wenn sie bei späteren Verträgen nicht erwähnt werden.
Abweichende Bedingungen des Bestellers sind für uns unverbindlich, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich von uns zugestimmt.
2. Vertragsabsschluss / Vertragsgegenstand / Mietsache
Eine Bestellung gilt erst dann als von uns angenommen, wenn über die Bestellung eine nachträgliche schriftliche Bestätigung erteilt ist bzw. eine Rechnung von uns gestellt wurde.
Vertragsgegenstand ist die Überlassung einer Mietsache auf Zeit gegen Entgelt. Der konkrete Vertragsgegenstand ergibt sich dabei aus den Angaben der Auftragsbestätigung/Rechnung.
Jede Mietsache bleibt im Eigentum von XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus.
3. Preise / Mietzins
Sämtliche in unserer Preisliste, Anzeigen u.ä. genannten Preise sind unverbindlich und freibleibend.
Unsere Preise gelten ab Lager 97082 Würzburg und beinhalten, falls nicht anders vermerkt, die am Zeitpunkt der Übergabe der Ware gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Anlieferung, Auf- und Abbau sowie Abholung des Mietgegenstandes werden ggfs. gesondert in Rechnung gestellt.
Die Höhe des Mietzinses richtet sich nach den vertraglich vereinbarten Mietgegenständen.
Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, ist der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung fällig und wie auf der Rechnung beschrieben zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug trägt der Besteller alle daraus resultierenden Kosten und Zinsen.
Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen jeglicher von uns nicht anerkannter Gegenansprüche nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.
4. Lieferung / Lieferumfang
Der Lieferumfang wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung/Rechnung bestimmt.
Die Auftragsbestätigung ist an keine Form gebunden.
Eventuelle Lieferfristen sind für uns nur bindend, wenn sie vorab schriftlich vereinbart bzw. von uns schriftlich bestätigt wurden.
5. Stornierung / Kündigung
Der Kunde kann einen Auftrag bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn stornieren, wenn besondere Umstände dies rechtfertigen und vom Kunden geltend gemacht werden. Im Falle einer Stornierung gilt Folgendes:
a) bei einer Stornierung bis 28 Tage vor Veranstaltungsbeginn werden dem Kunden 80 % des vereinbarten Mietzinses
b) bei einer Stornierung zwischen 28 und 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn werden dem Kunden 50 % des vereinbarten Mietzinses
zurückerstattet.
Der einbehaltene Betrag stellt dabei einen pauschalen Schadensersatzbetrag für XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus dar. Der Kunde ist allerdings zum Nachweis berechtigt, dass XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus durch die Stornierung kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Ansonsten ist eine frühzeitige Beendigung eines auf eine bestimmte Zeit vereinbarten Mietverhältnisses nicht möglich.
Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt, vgl. § 543 BGB.
Als wichtiger Grund für XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus kommen insbesondere folgende Gründe in Betracht:
a) unbefugte Veränderungen an der Mietsache durch den Kunden;
b) 14 tägiger Verzug mit der Zahlung des fälligen Mietzinses; und/oder
c) Verstoß gegen wesentliche Pflichten des Mietverhältnisses.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde hat die Mietsache bestimmungsgemäß und verkehrsüblich zu benutzen.
Soweit nichts anderes vereinbart wurde oder Umstände des Vertrags dies rechtfertigen, darf die Mietsache nicht im Freien, in unbedachten oder sonstigen ungeeigneten Räumlichkeiten benutzt werden. Die Mietsache und ihr Zubehör sind insbesondere vor jeglicher Art von Feuchtigkeit und Witterung zu schützen.
Die Mietsache und ihr Zubehör dürfen nicht beklebt oder in sonstiger Art und Weise modifiziert werden.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, muss die Mietsache für XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus samt Zubehör spätestens am ersten Tag nach der Veranstaltung abholbereit sein. Wird die Mietsache von dem Kunden selbst zurückgebracht, muss die spätestens am ersten Werktag nach der Veranstaltung zurückgegeben werden.
Der Kunde hat die Mietsache in einem sauberen Zustand zurückzugeben, ansonsten ist XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus dazu berechtigt, die Mietsache auf Kosten des Kunden zu reinigen und/oder reinigen zu lassen. Der Kunde ist dabei zum Nachweis berechtigt, dass XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus keine oder geringere Reinigungskosten entstanden sind.
Der Kunde versichert, dass er oder die von ihm eingesetzten Personen über die ordnungsgemäße Bedienung der Mietsache notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen.
Alle unserer Mietsachen sind keine Spielzeuge für Kinder und nur unter Aufsicht von Volljährigen zu nutzen.
Instandsetzung- und Instandhaltungsarbeiten sowie etwaige Reparaturen und technische Änderungen erfolgen ausschließlich durch XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus. Eine Selbstvornahme des Kunden ist nicht gestattet.
Der Kunde hat die Mietsache bis zur Rückgabe sicher aufzubewahren und vor schädlicher Witterung und unbefugter Einwirkung Dritter, insbesondere durch Diebstahl, Beschädigung und unbefugte Inbetriebnahme zu schützen und sichern.
7. Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für die Mietsache bei Verlust und/oder Beschädigung jeglicher Art, es sei denn, er kann nachweisen, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
Einen Diebstahl, sonstigen Verlust oder eine Beschädigung der Mietsache ist XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus unverzüglich anzuzeigen. Bei Diebstahl oder durch Dritte verursachte Schäden hat der Kunde unverzüglich Anzeige bei der Polizei zu erstatten.
Der Kunde haftet bei einem Selbsttransport (Selbstabholung und/oder -anlieferung) für Verluste und Beschädigungen der Mietsache, soweit ihm ein Verschulden vorgeworfen werden kann. Das Gleiche gilt für den Auf- und Abbau durch den Kunden. Wird der Versand der Mietsache vereinbart, geht die Gefahr des Untergangs bzw. Verschlechterung der Mietsache mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
Werden in einem Mietverhältnis Haftungsbeschränkungen vereinbart, so haftet der Kunde nur bis zur Höhe dieser Grenze. Die Haftungsbeschränkung gilt allerdings nicht für:
a) Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung entstanden sind;
b) Diebstahl oder Verlust der Mietsache;
c) Unautorisierte Öffnung oder Manipulation der Mietsache;
d) Unsachgemäße oder unzweckmäßige Verwendung, insbesondere Flüssigkeit bzw. Feuchtigkeitsschäden.
Schadenersatzansprüche des Bestellers gegen uns aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch uns vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungshilfen.
8. Haftung XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus
XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus überlässt dem Kunden die Mietsache in einem verkehrstauglichen und gebrauchsfähigen Zustand.
Während der Mietzeit auftretende Mängel hat der Kunde XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus unverzüglich anzuzeigen.
Die verschuldensunabhängige Haftung von XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus für anfängliche Mängel i.S.d. § 536a Abs. 1 1. Alt. BGB wird ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Ansonsten besteht ein Schadensersatzanspruch des Kunden für anfängliche Mängel nur dann, wenn XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus deren Vorhandensein oder Nichtbeseitigung zu vertreten hat.
XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und bei arglistigem Verschweigen von Mängeln. Für sonstige Schäden haftet XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus nur, sofern eine Kardinalpflicht des Mietverhältnisses verletzt wird.
Im Übrigen wird die Haftung ausgeschlossen.
Die Bestimmungen über einen Haftungsausschluss oder einer Haftungsbeschränkung gelten auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus.
9. Höhere Gewalt
XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus ist in Fällen von höherer Gewalt von der Leistungspflicht befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, sowie behördliche Maßnahmen.
10. Rückgabe des Mietgegenstandes
Der Besteller hat den Mietgegenstand in dem Zustand zurückzugeben, indem er ihn erhalten hat.
Weist der Gegentand einen Defekt auf, hat der Besteller die Reperaturkosten zu tragen. Sofern eine Reperatur nicht möglich ist, hat der Besteller die Kosten des Ersatzgeräts zu tragen.
Die Preise des Ersatzgerätes bzw. der Reperatur sind von uns tagesaktuell zu prüfen und werden dem Besteller zeitnah mitgeteilt. Hierrüber wird er Besteller im Anschluss eine förmliche Rechnung erhalten.
Für übermäßig verschmutzte Gegenstände berechnen wir eine Reinigungspauschale von 30,00 € je angefangener Stunde.
Der Besteller haftet ebenso so lange, bis der Mietgegenstand wieder von uns am Veranstaltungsort oder am Lagerort abgenommen wurde bzw. bei Versand, bis die Abnahme am Lagerort durch uns stattgefunden hat.
11. Mietdauer / Verzug
Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, entspricht die Mietdauer des Mietgegenstandes einen Veranstaltungstag. Bei mehreren Veranstaltungstagen errechnet sich die Anzahl der Veranstaltungstage aus der Summe der Tage zwischen dem ersten und dem letzten Nutzungstag einer Veranstaltung. Bei Anlieferungen am Vortag einer Veranstaltung wird kein zusätzlicher Veranstaltungstag berechnet.
Kommt der Besteller mit der Rückgabe des Mietgegenstands in Verzug, hat der Besteller sämtliche daraus resultierenden Kosten zu tragen. Insbesondere hat der Besteller jeden angefangenen Zusatztag (über den vereinbarten Rückgabetermin hinaus) mit einem Betrag in Höhe des täglichen Mietpreises zu vergüten.
12. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit mindestens der Textform.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten betreffend des Vertragsverhältnisses das Gericht am Sitz von XXL SPIELE MIETEN / Sebastian Kraus
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen nichtig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben oder gewollt hätten.